Anfrage Zukunft 

* Pflichtfelder
Nachricht senden

Umweltschutz ist Bürgerschutz

 In jedem Haushalt gibt es  Einspar-Potentiale beim Papierverbrauch. Und auch im "hohen Haus" könnten Redner ein PC-Tablet nutzen und für Gesetzestexte die vielbeschworene Digitalisierung  nutzen, um ebooks zu kreiren.

 

Machen Sie mit.

Der Umwelt zuliebe

Für alle Themenfelder werden auch Journalisten gesucht

Heinrich Klug

Herausgeber

 

 


Beschluss des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 24. März 2021

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die Regelungen des Klimaschutzgesetzes vom 12. Dezember 2019 (Klimaschutzgesetz ) über die nationalen Klimaschutzziele und die bis zum Jahr 2030 zulässigen Jahresemissionsmengen insofern mit Grundrechten unvereinbar sind, als hinreichende Maßgaben für die weitere Emissionsreduktion ab dem Jahr 2031 fehlen. Im Übrigen wurden die Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.

Das Klimaschutzgesetz verpflichtet dazu, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 um 55 % gegenüber 1990 zu mindern und legt durch sektorenbezogene Jahresemissionsmengen die bis dahin geltenden Reduktionspfade fest (§ 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 Satz 3 KSG in Verbindung mit Anlage 2). Zwar kann nicht festgestellt werden, dass der Gesetzgeber mit diesen Bestimmungen gegen seine grundrechtlichen Schutzpflichten, die Beschwerdeführenden vor den Gefahren des Klimawandels zu schützen, oder gegen das Klimaschutzgebot des Art. 20a GG verstoßen hat. Die zum Teil noch sehr jungen Beschwerdeführenden sind durch die angegriffenen Bestimmungen aber in ihren Freiheitsrechten verletzt. Die Vorschriften verschieben hohe Emissionsminderungslasten unumkehrbar auf Zeiträume nach 2030. Dass Treibhausgasemissionen gemindert werden müssen, folgt auch aus dem Grundgesetz. Das verfassungsrechtliche Klimaschutzziel des Art. 20a GG ist dahingehend konkretisiert, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur dem sogenannten „Paris-Ziel“ entsprechend auf deutlich unter 2 °C und möglichst auf 1,5 °C gegenüber dem vorindustriellen Niveau zu begrenzen. Um das zu erreichen, müssen die nach 2030 noch erforderlichen Minderungen dann immer dringender und kurzfristiger erbracht werden. Von diesen künftigen Emissionsminderungspflichten ist praktisch jegliche Freiheit potenziell betroffen, weil noch nahezu alle Bereiche menschlichen Lebens mit der Emission von Treibhausgasen verbunden und damit nach 2030 von drastischen Einschränkungen bedroht sind. Der Gesetzgeber hätte daher zur Wahrung grundrechtlich gesicherter Freiheit Vorkehrungen treffen müssen, um diese hohen Lasten abzumildern. Zu dem danach gebotenen rechtzeitigen Übergang zu Klimaneutralität reichen die gesetzlichen Maßgaben für die Fortschreibung des Reduktionspfads der Treibhausgasemissionen ab dem Jahr 2031 nicht aus. Der Gesetzgeber ist verpflichtet, die Fortschreibung der Minderungsziele der Treibhausgasemissionen für Zeiträume nach 2030 bis zum 31. Dezember 2022 näher zu regeln.


 


Professor Dr. Harald Lesch "Die Menschheit schafft sich ab"

44.47

https://www.youtube.com/watch?v=tUvan3CrtR8

https://www.youtube.com/watch?v=tUvan3CrtR8Minuten Vortrag Youtube-Video aus der SWR Tele-Akademie

 


 

Greenpeace geht auf Deutschland-Tournee:

 

https://greenwire.greenpeace.de/life-after-corona-deutschlandtour

Ist Ihre Stadt dabei?

 


 

© http://www.heiner-doerner-windenergie.de

 

Johann Wolfgang von Goethe war im Gegensatz zur Greta Thunberg kein Schulschwänzer, sondern ein Dichter und Denker. Berühmt ist auch Goethes Farbenlehre. Auf dieser Seite: Tabellarischer Lebenslauf; Biografie; Werke von Johann Wolfgang von Goethe: Faust I · ‎Iphigenie auf Tauris · ‎Der Zauberlehrling

Der Briefroman »Die Leiden des jungen Werther« macht Goethe in Deutschland und ganz Europa berühmt.

 

 

 

 

Gratis-Anmeldung

für den Newsletter-Empfang  

 

 

 

keine vertragliche Kooperation oder Partnerschaft 

Buerger-Dialog fördert

Nächstenliebe Weltweit

Mail: stiftung@nächstenliebe-weltweit.de

Kontakt: https://www.naechstenliebe-weltweit.org/kontakt

 

SOS-Kinderdorf

Patenschaft

 

Klug-Direct [-cartcount]